Der Faktenhammer zum Bündnis Sahra Wagenknecht, der es in sich hat – mit einer umfassenden Analyse der jungen Partei. Wir klären auf, was es wirklich mit der Wagenknecht-Truppe auf sich hat. Hier das Heft mit dem Titelthema BSW bestellen!
Es wird derzeit viel getuschelt auf den Fluren des Landtages in Dresden, weiß die Sächsische Zeitung zu berichten. Kein Wunder, denn bei der anstehenden Ministerpräsidentenwahl könnte sich eine der größten politischen Sensationen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ereignen. Der CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer steht derzeit einer geplanten Minderheitsregierung mit der SPD vor, der 10 Stimmen zu einer eigenen Mehrheit im Sächsischen Landtag fehlen. Die fehlenden Stimmen will Kretschmer sich wohl nicht nur bei den Grünen, sondern auch bei den LINKEN holen, die in Sachsen besonders extremistisch ausgerichtet sind und von der Antifa-nahen Leipziger Politikerin Juliane Nagel geprägt werden.
Wird Berger Ministerpräsident?
Es könnte aber auch ganz anders laufen. Hinter den Kulissen laufen wohl Gespräche zur Bildung einer alternativen Staatsregierung in Sachsen, die dann von dem derzeit fraktionslosen Abgeordneten Matthias Berger (Freie Wähler) angeführt würde. Berger war lange Oberbürgermeister der Stadt Grimma (Landkreis Leipzig) und gewann bei der Landtagswahl im September dieses Jahres ein Direktmandat.
Die Wahl Bergers zum Ministerpräsidenten liegt durchaus im Bereich des Möglichen, wenn er die 40 Stimmen der AfD-Abgeordneten und die 15 Stimmen der Abgeordneten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erhalten würde. Nun würden noch fünf Abweichler aus der CDU-Fraktion fehlen, und Berger hätte mit seiner eigenen Stimme eine Mehrheit im Sächsischen Landtag. Das Motto von Matthias Berger lautet übrigens: „Eine gute Idee ist eine gute Idee. Wir reden mit jedem.“
Zweiter Wahlgang entscheidet
Derzeit wird darüber spekuliert, dass Kretschmer im ersten Wahlgang der Ministerpräsidentenwahl, die noch vor Weihnachten stattfinden soll, gegen den AfD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Urban antritt. Es wird damit gerechnet, dass im ersten Wahlgang keiner von beiden die nötige absolute Mehrheit erhält.
Im zweiten Wahlgang, in dem nur noch eine relative Mehrheit notwendig ist, könnte dann Matthias Berger auf den Plan treten. Die Republik wäre im Falle seiner Wahl in ihren Grundfesten erschüttert und die Brandmauer gegen Rechts pulverisiert. Ob Matthias Berger dann auch wirklich eine Regierung bilden könnte, die eine volle Legislaturperiode durchhält, müsste sich erst noch herausstellen. Ein deutliches Zeichen gegen das ewige „Weiter so“ wäre aber gesetzt.
■ Arne Schimmer
Abonniert unseren Telegram-Kanal https://t.me/aufgewachtonline
Kostenlose AUFGEWACHT-Leseprobe herunterladen: https://aufgewacht-online.de/leseprobe/
