Klatsche für Nancy Faeser – und dennoch große Gefahr für Pressefreiheit und Demokratie! Jetzt das Heft „Die Rechtsbrecherin: COMPACT-Klatsche für Faeser“ lesen. HIER bestellen!
Klatsche für Nancy Faeser – und dennoch wurde vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig unter demokratiepolitischen Gesichtspunkten ein hochgefährliches Urteil in Sachen COMPACT-Verbot gefällt. AUFGEWACHT – DIE DEUTSCHE STIMME war an beiden Verhandlungstagen sowie am Tag der Urteilsverkündung in Leipzig dabei, hat den Prozess genau beobachtet und mit den relevanten Juristen im patriotischen Spektrum gesprochen.
Wir sagen, was wirklich aus diesem Urteil folgt, das nun als Teil der höchstrichterlichen Rechtssprechung zum Thema Pressefreiheit noch über längere Zeit hinweg Auswirkungen entfalten wird.
In dem Artikel „Sack geschlagen, Esel gemeint“ macht FREIE SACHSEN-Vorsitzender Martin Kohlmann darauf aufmerksam, dass der Prozess in Leipzig nur mit knapper Not noch gerade einmal gut ausging. Kohlmann stellt fest:
„Doch ist es wirklich so, dass nur das Ergebnis zählt: bestanden oder eben nicht? Für COMPACT erstmal ganz konkret: ja. Für alle anderen (und auch für COMPACT in der Zukunft!): nein. Die Obergerichte schreiben manchmal durchaus bedeutsame Dinge ins Kleingedruckte, also irgendwo hinten rein in die mehrseitigen Urteilsgründe. Und genau da liegt der Sprengstoff des Urteils.“
Wie prägend ist Martin Sellner?
In einer ausführlichen Prozessreportage von Arne Schimmer können die beiden Verhandlungstage vom Leser nochmals nacherlebt werden. So schreibt Schimmer unter anderem:
„Schon am zweiten Verhandlungstag wird schnell klar, wohin der Hase läuft. Beide Seiten sind an diesem Tag im Rahmen der Einzelprüfung der Belege aufgefordert, aus ihrer Sicht ent- bzw. belastende Zitate aufzuzählen, die auf zwei großen Leinwänden im Gerichtssaal erscheinen. Doch dieses Duell scheint den Vorsitzenden Richter Kraft gar nicht so doll zu interessieren. Wolfgang Roth, der Verfahrensbevollmächtigte des Bundesinnenministeriums, stellt klar, dass man COMPACT ja keinen Rassismus im engeren Sinne, sondern das Vertreten eines „ethnokulturellen Konzepts“ vorwerfe. Ausgerechnet in diesem Punkt gibt Kraft Roth dann sogar noch Recht! Es gehe vor allem um die Frage, ob sich bei COMPACT „eine Widerspiegelung des Sellnerschen Konzepts“ finde. Der neben mir sitzende Verwaltungsrechtler Björn Clemens flüstert mir sofort zu, dass jetzt der entscheidende und zentrale Punkt des gesamten Prozesses erreicht sei.“
Der hier schon erwähnte Verwaltungsrechtler Björn Clemens führt in einem Interview dann aus, wo die Pferdefüße des Urteils liegen.
„Der verständliche Jubel erscheint mir etwas euphemistisch. Zunächst einmal hat das Bundesverwaltungsgericht bestätigt, dass das Vereinsgesetz auf Presseorgane überhaupt anwendbar ist. Das hatten die COMPACT-Anwälte ja vehement in Frage gestellt. Sodann ist das Verbot nur daran gescheitert, dass, wie ich eben sagte, das Ausmaß der in den Augen des Gerichts verfassungswidrigen Ausrichtung noch nicht ausreichte, um zu verbieten. Vor allem aber hat das Urteil die unselige und juristisch falsche Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts aus dem Urteil vom 17. Januar 2017 im zweiten NPD-Verbotsverfahren fortgeschrieben, in dem es einen Zusammenhang zwischen Menschenwürde und Staatsbürgerschaftsrecht konstruierte, um nicht zu sagen, erfand.“
In weiteren Artikeln zum Titelthema befasst sich Jochen Stappenbeck mit der Debatte zum Volksbegriff zwischen Maximilian Krah, Götz Kubitschek und Ellen Kositza, die mittlerweile hohe Wellen geschlagen hat, und Peter Schreiber ergründet den „Ethos des Ethnos“.
„Im Hunderte-Milliarden-Euro-Bereich“
In einem von Roy Grassmann geführten Interview erklärt der Unternehmer, Mediziner und Milliardär Winfried Stöcker, warum er bereit war, sich als Schirmherr und Redner der vor dem Brandenburger Tor in Berlin abgehaltenen Großdemonstration „Deutschland steht auf“ zur Verfügung zu stellen. Außerdem spricht Stöcker über den von ihm entwickelten alternativen Corona-Impfstoff, der von Big Pharma verhindert wurde. Er äußert hierzu:
„Also ich habe in verschiedenen Gegenden Immunisierungen vorgeschlagen und dann sind von dort Leute angereist, und die haben das denen ausgeredet. Wie das im Einzelnen gelaufen ist, kann ich nicht sagen, aber ich kann mir natürlich vorstellen: Die haben so viel Geld für ihre Impfung, also im Hunderte-Milliarden-Euro-Bereich, gekriegt, dass sie denn so einige Veranlassung haben, das Gesetz vielleicht so zu unterlaufen. Aber ich kann da nichts beweisen.“
Außerdem findet sich in der Juli-Ausgabe von AUFGEWACHT – DIE DEUTSCHE STIMME der Artikel „The Great Re-Seth“ von Jochen Stappenbeck zum okkulten Skript zu 9/11, der Text „Blut, Boden und Bürgerkrieg“ von Jürgen Gansel über die Austreibung der weißen Farmer aus Südafrika sowie die beliebte Stil-Kolumne von Frank Franz, in der diesmal die brisante Frage behandelt wird, wann kurze Hosen angemessen sind und wann nicht – sowie vieles, vieles mehr!
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Kurt Koriath
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