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US-Präsident Donald Trump kommentierte am 6. Juli den Plan des Tech-Milliardärs Elon Musk, eine neue politische Partei zu gründen. Er nannte ihn „lächerlich“ und warnte davor, dass Drittparteien-Bewegungen in den Vereinigten Staaten in der Vergangenheit gescheitert seien.
„Ich denke, eine dritte Partei zu gründen ist lächerlich… wir hatten enormen Erfolg mit der Republikanischen Partei“, sagte Trump am 6. Juli vor dem Besteigen der Air Force One in Morristown zu Reportern.
„Die Demokraten sind vom Weg abgekommen, aber es war immer ein Zweiparteiensystem, und ich denke, die Gründung einer dritten Partei trägt nur zur Verwirrung bei“, so Trump weiter.
Diese Äußerungen kamen, nachdem Musk am 5. Juli Pläne zur Gründung einer neuen politischen Kraft in den USA mit dem Namen „America Party“ bekannt gegeben hatte.
Ross Perots gescheiterter Versuch 1992
Musk sagte, das Ziel der Partei sei es, „Ihnen Ihre Freiheit zurückzugeben“ und eine Alternative zu den etablierten Systemen der Republikaner und Demokraten zu bieten, wenige Wochen nach einem öffentlichen Bruch mit Trump.
Seine Ankündigung der Gründung einer neuen Partei folgte auf Trumps Unterzeichnung eines umfangreichen Steuer- und Ausgabengesetzes, das von Trump als „ One Big Beautiful Bill Act“ bezeichnet wird, das von Musk aber scharf kritisiert wird.
Trump äußerte sich später in einem Beitrag auf Truth Social, in dem er sagte, dass dritte Parteien „völlige und totale Störung und Chaos“ bringen und Musk kritisierte.
„Es macht mich traurig zu sehen, wie Elon Musk in den letzten fünf Wochen völlig entgleist ist und im Grunde zu einer absoluten Katastrophe wurde“, schrieb Trump.
Trump brachte Musks politischen Wandel auch mit dessen angeblicher Frustration über den kürzlich von den Republikanern verabschiedeten Gesetzentwurf zur Abschaffung des Bundesmandats für Elektrofahrzeuge in Verbindung. Trump äußerte dazu:
„Es ist ein großartiger Gesetzesentwurf, aber unglücklicherweise für Elon beseitigt er das lächerliche Elektrofahrzeug-Mandat, das jeden gezwungen hätte, in kurzer Zeit ein Elektroauto zu kaufen. Ich habe mich von Anfang an dagegen ausgesprochen.“
Musk leitete die DOGE bis zum 30. Mai 2025 und konnte große Erfolge bei der Senkung von Staatsausgaben verbuchen. Sein Plan zur Etablierung einer dritten Partei klingt gewagt. Den letzten Versuch zur Etablierung einer dritten Partei unternahm der Milliardär Ross Perot bei den Präsidentschaftswahlen 1992. Obwohl Perot damals überaus beachtliche 18.9 Prozent der Stimmen erreichen konnte, gelang es ihm wegen des in den USA geltenden Mehrheitsprinzips trotzdem nicht, auch nur eine einzige Wahlmännerstimme zu gewinnen.
■ Kurt Koriath
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