Der Protest gegen die Massenzuwanderung und Asyl-Wahnsinn wird immer stärker – aber auch die Repressionen des Regimes nehmen zu! Alles über Partei- und Vereinsverbote sowie politische Repression in der Bundesrepublik Deutschland erfahren Sie in unserem Sonderheft „COMPACT-Verbot: Faesers Frontalangriff“. Hier bestellen.
Der Druck wirkt: Erzgebirgs-Kreistag verweigert dem Landrat den Gehorsam!
Zustimmung für explodierende Sozialausgaben für ukrainische Flüchtlinge mit großer Mehrheit verweigert!
Seit Jahren protestieren die Erzgebirger massenhaft gegen die Steuergeldvergeudung für überbordende Sozialleistungen für Ausländer (sog. „Flüchtlinge“). Heute hat dieser Druck der Straße und die schiere finanzielle Not der Kommunen dazu geführt, dass die bisherige Willkommenspolitik von CDU und sog. „Freien Wählern“ implodiert ist!
Nur noch acht einsame Befürworter
Dem Landrat Rico Anton (selbst CDU) folgten lediglich 8 Kreisräte von SPD, Linken und Grünen, die übergroße Mehrheit von FREIE SACHSEN, AfD, CDU und „Freie Wähler“ lehnten die Beschlussvorlage zu Mehrausgaben von rd. 14 Mio. € für Ukrainer und andere “Flüchtlinge” ab!
Damit setzt der Kreistag des Erzgebirgskreises in der Asyl-Debatte ein historisches Zeichen, das auch über die Grenzen Sachsens hinaus ausstrahlen dürfte! Die Willkommenspolitik in der sozialen Hängematte ist nun für beendet erklärt!
■ Stefan Hartung
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