Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens am 11. Juni 2025 vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Foto: AUFGEWACHT.

Morgen Entscheidung zum COMPACT-Verbot: Das sagt RA Björn Clemens

Das morgige Urteil wird Geschichte schreiben

In unserem AUFGEWACHT-Sonderheft „COMPACT-Verbot: Faesers Frontalangriff“ bieten wir Ihnen eine umfassende Analyse und Darstellung von Vereins- und Parteiverboten in der Geschichte der Bundesrepublik sowie profunde Einschätzungen zum laufenden Verfahren gegen COMPACT. Lassen Sie sich diesen Faktenhammer nicht entgehen! Mit Beiträgen von Michael Brück, Manfred Kleine-Hartlage, Christian Worch, Arne Schimmer sowie einem ausführlichen Interview mit COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer. Hier bestellen.

Morgen steht im Großen Sitzungssaal des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig um 10 Uhr der Verkündungstermin in Sachen COMPACT-Verbot an. Das patriotische Magazin aus dem brandenburgischen Falkensee hatte gegen die noch unter Bundesinnenministerin Nancy Faeser nach dem Vereinsrecht ausgestellte Verbotsverfügung geklagt. Das Urteil dürfte ohne Zweifel Geschichte schreiben und deutlich machen, inwieweit die Bundesrepublik Deutschland noch ein Rechtsstaat ist oder ob wir endgültig in postdemokratischen Verhältnissen angekommen sind, in denen eine Innenministerin ein Magazin per einfachem Exekutivdekret verbieten kann.

Der Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens hat dem Telegram-Kanal von AUFGEWACHT – DIE DEUTSCHE STIMME an den beiden Verhandlungstagen vom 10. und 11. Juni 2025 drei Interviews gegeben, in denen er seine Eindrücke und Erkenntnisse aus der Verhandlung geschildert hat.

Erstes Kurzinterview mit RA Dr. Björn Clemens am späten Nachmittag des ersten Verhandlungstags am 10. Juni 2025.

Zweites Kurzinterview mit RA Dr. Björn Clemens in der Mittagspause des zweiten Verhandlungstags am 11. Juni 2025.

Drittes Kurzinterview mit Dr. Björn Clemens am Ende des zweiten Verhandlungstags am 11. Juni 2025.

Arne Schimmer

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